↓
 

Adendorf-Straßen.de

Wir für Adendorfs Straßen

  • Herzlich Willkommen!
  • Worum geht es?
  • Informationen
    • Informationen
    • Strabs abgeschafft – Übersicht
    • Strabs abgeschafft – Karte
  • Bürger-Initiativen
    • Bürgerinitiativen in Niedersachsen
    • Bürgerinitiativen – Karte     
  • Beiträge
    •  Presse 
    •  Internet 
    •  Videos 
  • Leserbriefe
  • Diskussions-Forum
    • Gästebuch
  • Kontakt
  • Impressum
Adendorf-Straßen.de→Tags Hessen

Schlagwort-Archive: Hessen

Hessisch Roulette

Straßenausbaubeiträge: Wenn die Postleitzahl entscheidet, wer zahlen muß

Als eines der letzten Bundesländer sträubt sich Hessen gegen die landesweite Abschaffung der Stra-ßenausbaubeiträge (in Land Hessen Straßenbeiträge genannt). Der nachfolgende Beitrag schildert die Situation in Hessen aus Sicht der Bürgerinitiativen. Ich selbst bin Mitbegründer und einer der Sprecher der AG Straßenbeitragsfreies Hessen. Seit 2011 beschäftige ich mich mit dem Thema. Ich bin weder emotionslos noch neutral. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 7/8-2020)

Veröffentlicht am 31. Juli 2020 von Joachim Dreilich10. August 2020   Kommentar hinterlassen

Gallisches Dorf in Hessen

Niederaula beschließt Rückzahlung von Straßenausbaubeiträgen

Die noch immer bestehende grundsätzliche Pflicht der Hessen, für Straßenausbaumaßnahmen Beiträge zu zahlen, untergräbt das Vertrauen in die Landespolitik. Welche Arroganz der schwarz-grünen Regierungskoalition in Wiesbaden, die trotz der Empfehlung des Direktors des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und des leidenschaftlichen Appells zahlreicher Bürgermeister, die Straßenbeiträge im Kommunalabgabengesetz abzuschaffen und die Einnahmeausfälle aus Landesmitteln auszugleichen, weiter ignorieren. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 7/8-2020)

Veröffentlicht am 31. Juli 2020 von Joachim Dreilich19. Mai 2022   Kommentar hinterlassen

VDGN fordert klare Regelungen für Stichtage

In Schwerin, Wiesbaden und Erfurt waren Straßenbaubeiträge Thema der Landtage

Gleich in drei Bundesländern haben sich am 9. Mai die Landesparlamente mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschäftigt. In Mecklenburg-Vorpommern fand im Innenausschuß die Anhörung zu einem entsprechend vorgelegten Gesetzentwurf statt. In Thüringen hat Rot-Rot-Grün einen Entwurf in den Landtag eingebracht. Und in Hessen gab es einen Anhörungsmarathon zu zwei Gesetzentwürfen der Oppositionsfraktionen SPD und Linke. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 5/6-2019)

Veröffentlicht am 31. Mai 2019 von Joachim Dreilich2. Juni 2019   Kommentar hinterlassen

Werra-Meißner: Bürgermeister fordern Regelungen für einheitliche Praxis der Straßenbeiträge

Werra-Meißner – Die Bürgermeisterkreisversammlung Werra-Meißner fordert die Landesregierung auf, Regelungen zugunsten einer einheitlichen Praxis zu Straßenausbaubeiträgen in Hessen verbindlich und zügig zu treffen.

Es brauche klare Finanzierungsvorschläge oder Finanzmittel aus originären Landesmitteln. Das teilt Berkatals Bürgermeister Friedel Lenze stellvertretend für die Bürgermeister des Kreises mit. (weiterlesen)

(Werra-Rundschau vom 22.02.2019)

Veröffentlicht am 22. Februar 2019 von Joachim Dreilich9. März 2019   Kommentar hinterlassen

Straßenbeitragsfreies Hessen

Pressemitteilung - AG Straßenbeitragsfreies Hessen vom 31.08.2018

Veröffentlicht am 31. August 2018 von Joachim Dreilich15. September 2018   Kommentar hinterlassen

Anhörung bestätigt Linie der SPD – Straßenausbaubeiträge müssen vollständig abgeschafft werden

Logo: SPD-Fraktion Hessen
SPDLandtagsfraktion Hessen

Anhörung bestätigt Linie der SPD – Straßenausbaubeiträge müssen vollständig abgeschafft werden

am 01. August 2018, 08:17 Uhr

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute eine Anhörung zu den umstrittenen Straßenausbaubeiträgen abgehalten. Am Ende der dreistündigen Anhörung, zu der 40 Beteiligte und Betroffene gekommen waren, stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph fest: „Es kommt selten vor, dass bei einer parlamentarischen Anhörung alle im Raum einer Meinung sind – aber heute war das so. Ausnahmslos alle Anzuhörenden, ob Bürgermeister, Verbandsvertreter oder Bürgerinitiativen haben die Forderung meiner Fraktion, die Straßenausbaubeiträge vollständig abzuschaffen, unterstützt.“

Während die schwarzgrüne Landesregierung ihre Parlamentsmehrheit genutzt habe, um mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl eine Scheinlösung zu verabschieden, schütze der Gesetzentwurf der SPD die Grundeigentümer in Hessen dauerhaft vor erheblichen finanziellen Belastungen. Rudolph sagte: „Dass die Kommunen seit der jüngsten Gesetzesänderung darauf verzichten dürfen, die Anrainer an den Kosten für die Straßensanierung zu beteiligen, löst das Problem nicht. Denn sie sind natürlich nicht von der Vorgabe entbunden, ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Aus einem Erlass des Innenministeriums geht hervor, dass die Haushaltsaufsicht die Kommunen, die keine Ausbaubeiträge erheben wollen, zwingen kann und zwingen soll, andere Abgaben zu erheben oder Minderausgaben im selben Umfang zu realisieren. Das bedeutet: Mit Schwarzgrün zahlen die Bürgerinnen und Bürger also trotzdem für die Straßensanierung, nur eben an anderer Stelle – indem sie beispielsweise kollektiv mehr Grundsteuer zahlen müssen, indem Leistungen der Kommune reduziert werden oder indem auf andere notwendige Investitionen verzichtet wird. Deshalb bleiben wir dabei: Es braucht eine mutige, klare Entscheidung, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen und die Mittel aus dem Landeshaushalt bereitzustellen. Genau das ist es, was die SPD will – und was Schwarzgrün hartnäckig verweigert.“

Veröffentlicht am 1. August 2018 von Joachim Dreilich10. August 2018   Kommentar hinterlassen

SPD sagt Straßenbeiträgen den Kampf an und erhält dabei Rückendeckung

Straßenausbaubeiträge sind für viele Bürger in Hessen und auch darüber hinaus ein rotes Tuch. Die SPD-Landtagsfraktion möchte die ungeliebte Gebühr abschaffen und hat sich nun Munition für einen erneuten parlamentarischen Vorstoß geholt.

 

Aus ihrer Meinung macht Karin Lein keinen Hehl. „Rote Karte für die Strabs“ steht auf dem lustig anzusehenden rot-weißen Hütchen, das die Frau aus Wetzlar auf dem Kopf trägt. Und den Slogan „Straßenbeitragsfreies Hessen – Ich bin dafür“ trägt sie auf ihrem ebenfalls in rot gehaltenen Polo-Hemd. Damit hört aber der spaßige Teil auf, denn hinter dem Statement steht ein Anliegen aus persönlicher Betroffenheit. (Weiterlesen)

 

(Frankfurter Neue Presse, 01.08.2018)

 

Veröffentlicht am 1. August 2018 von Joachim Dreilich1. September 2018   Kommentar hinterlassen

Initiatoren

Joachim Dreilich Robinson Hanisch
Roland Kloss, Karin Stöving, Ursula Krämer, Hilmar Lüdtke, Manfred Hamel, Manfred Perlmann, Hans‑Dieter Wilhus, Britta Bederke, Frank‑Arnim Bederke, Siegfried Frank (in memoriam)
(wohnhaft alle in Adendorf bzw. Erbstorf)
 

Initiative Adendorf Pro 30

BI-Strabs-Dahlenburg

aktive Bürger Dahlenburg

Foto: Britta Bederke, Kirchweg, Adendorf

Möglichkeiten der Entlastung von hessischen Beitragsschuldnern

Eine Analyse des Straßenausbaubeitragsrechts unter rechtspolitischen Gesichtspunkten

Masterarbeit von Sebastian Münscher

NBGS: Niemand bezahlt gern Straßenausbaubeiträge (STRABS)

NBgS Logo

Verein „STOP von Straßenausbaubeiträgen in Deutschland“ e.V. (VSSD)

Allgemeiner Verein für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland e.V.

AVgKD Logo

Neueste Beiträge

  • NBgS im Gespräch mit dem CDU-Landtagskandidat Stefan Henkel 28. April 2022
  • BI-Strabs-Dahlenburg Info-Mail – April 2022 26. April 2022
  • Niedersachsen-CDU für Abschaffung der gesetzlichen Grundlagen für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen 25. April 2022
  • Ostergrüße NBgS 18. April 2022
  • NBgS im Gespräch mit dem SPD-Landtagskandidat Alexander Saade 14. April 2022
  • Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen; aktueller Situationsbericht 1. April 2022
  • Ein ganzer Ort verkehrsberuhigt 1. April 2022
  • Anwohner müssen weiterhin zahlen 31. März 2022
  • Niedersachsen Nummer elf? 24. März 2022
  • Marco Genthe – Straßenausbaubeiträge 22. März 2022
  • BI-Strabs-Dahlenburg Info-Mail – März 2022 22. März 2022
  • Niedersachsen muss das 11. Bundesland ohne Straßenausbaubeiträge werden! 21. März 2022
  • Protokoll des Treffens NBgS am 19.03.2022 in Laatzen 19. März 2022
  • Tempo 30 auf der Adendorfer Dorfstraße? 16. März 2022
  • Beabsichtige u. a. Änderung des § 111 NKomVG + Strabs NRW 15. März 2022
  • Mit „Klimmzügen“ zur schwarzen Null 26. Februar 2022
  • Öffentliche Mitteilung des NBgS 17. Februar 2022
  • Strabs + Landtagswahl im Oktober 9. Februar 2022
  • Moorchaussee wird saniert 1. Februar 2022
  • Jede Stimme zählt 31. Januar 2022

Neueste Kommentare

  • Joachim Dreilich bei Künftig mit wechselnden Mehrheiten
  • Edmund Nürnberg bei Das Märchen von der Grundsteuer und ihrer Verwendung für die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen
  • Norbert Sommerfeld bei Das Märchen von der Grundsteuer und ihrer Verwendung für die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen
  • Joachim Dreilich bei Althusmann zu den Straßenausbau-Satzungen
  • Erik Walz bei Das Märchen von der Grundsteuer und ihrer Verwendung für die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen
  • Joachim Dreilich bei Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen abschaffen!
  • Joachim Dreilich bei Petition zur Abschaffung der Strabs in Niedersachsen
  • Joachim Dreilich bei Antrag an den Landesparteitag der SPD Niedersachsen: Straßenausbaubeiträge abschaffen!
  • Gabriele Sosnitza bei Antrag an den Landesparteitag der SPD Niedersachsen: Straßenausbaubeiträge abschaffen!
  • Eddie Nürnberg bei Anfrage vom NBgS zur Abschaffung der Strabs (CDU)

Archiv

Schlagwörter

Adendorf Aktive Bürger für Adendorf und Erbstorf (ABAE) Arena Lüneburger Land Bahnhaltepunkt Berlin Bleckede Brandenburg Bund der Steuerzahler Castanea Forum CDU Dahlenburg Dorfstraße Dr. Wolf Dietrich Sachweh Erbstorf FDP Grundsteuer Hannover Hessen Hohnstorf/Elbe Im Suren Winkel Initiative Pro 30 Journal des VDGN Kirchweg Kreisel Lüneburg Niedersachsen Niedersächsischer Landtag Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS) Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) Sachsen-Anhalt SPD Stade Stephan Weil Straßenausbau Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) Straßenausbaubeiträge Tempo 30 Tespe Thüringen Verband Wohneigentum Niedersachsen e.V. (VWN) Verkehrsentwicklungsplanung von Mirbach Wendisch Evern Wiederkehrende Beiträge Wilfried Reiser

Besucher-Zähler

©2022 - Adendorf-Straßen.de Datenschutz
↑