in Stade am 24.08.2019

Anwesend waren 39 Vertreter verschiedener BI aus Niedersachsen:
siehe Anwesenheitsliste

TOP 1-3: (11.10 Uhr) Begrüßung aller BI Vertreter durch Hubert Hansel
Grußwort von Andre Grote (FDP)
Sachstandsbericht (Hans Rademaker):

1. Organisation des Bündnisses-
Anhand der Karte mit 37 Landkreisen und 8 kreisfreien Städten wurde verdeutlicht, wie wichtig es auch zukünftig ist, Kontakte zu weiteren Betroffenen anzubahnen.

2. NBgS Regionen – im Flächenland Niedersachsen verspricht eine Unterteilung in Regionen mit Regionskoordinatoren eine effektivere Arbeit.

6 Regionen sind bisher besetzt:
Nord mit den Landkreisen Harburg, Lüneburg, Rotenburg und Stade ,
Ostfriesland mit den Landkreisen Aurich und Leer,
Hannover mit der Unterregion Wunstorf,
Ost mit den Landkreisen Celle und Gifhorn,
Süd-Ost  mit den Landkreisen Peine, Hildesheim, Laatzen und Braunschweig
und Süd mit dem Landkreis Göttingen.

3. Ziel des NBgS bleibt die Abschaffung des § 6 des NKAG und Gegenfinanzierung durch Zuweisungen des Landes

Bernd Meyer gibt einen Rückblick – vom Gründungstreffen in Soltau (16.6.2018)
bis heute beim 5. Landesweiten Treffen.

Eddie Nürnberg hebt hervor, wie wichtig es ist, einerseits die Position des Bündnisses im Landtag, im Innenausschuss, in den Verbänden zu verdeutlichen und andererseits die Unterstützung neuer lokaler BI zu stärken. Dabei hilft der Infoaustausch über Webseiten wie z.B.:

nbgs-strabsgegnerniedersachsen.jimdofree.com
www.adendorf-strassen.de
www.dahlenburg-strabs-weg.de
www.hrnemo.de (NBI NEMO)

Am Beispiel der Einwohnerbefragung in Bremervörde zeigten Hans Rademaker und Bernd Meyer die Auswertung in einem 10 Punkte Raster: Flugblätter, Leserbriefe, Diskussionen mit Bekannten, Zeitungsanzeigen, Bürgerversammlungen, Autoaufkleber, Infostände, Internet und Fernsehinformationen.
Sehr deutlich wurde dabei der Solidargedanke in der Bevölkerung von Bremervörde.

4. Neuorganisation des Bündnisses (W.Reiser, E.Nürnberg, H.Rademaker)

Klare Strukturen sorgen für Transparenz und steigern die Effizienz.

12.20 – 12.55 Uhr Klärung/ Diskussion/ Betroffenheitsgespräche

13.00 Uhr Entscheidung: 18:0:2 für die vorgestellte Struktur des NBgS –
Damit ist die alte Bündnisstruktur aufgehoben.

Entscheidung: Datenschutz = kein Widerspruch

5. Pause

Grußwort von Richard B. Klaus (Piraten)

6. Vor-und Nachteile einer Namensänderung

1. Statement der BI Hanstedt für eine Namensänderung verlesen von Frau Schünemann
2. Stellungnahme von Frau B. Brüggemeyer, Wunstorf , M. und M. Zacharias , R. Schumann für eine Namensänderung
3. Stellungnahmen von R. Wallat, M. Neumann, M. Lohmann, H. Hansel,
   Behme und H. Rademaker für die Beibehaltung des Namens

Abstimmung mit 14: 2 : 0 , dass die Entscheidung während dieses Treffens gefällt wird und nicht verschoben wird.

Für eine Namensänderung sprechen sich aus: 6 : 10 : 3 – damit ist die Änderung abgelehnt.

Abstimmung, ob der Name bleibt:  10 : 2 : 3 – der Name bleibt.

Entscheidung (15Uhr): Der alte Name NBgS bleibt bestehen und wird wieder voll genutzt.

Frau Schünemann verlässt mit ihrer BI Hanstedt das NBgS bis zur Klärung der Causa Hambusch. Individuelle Nachfragen sind contraproduktiv, Klärung muss ggf. zwischen „eV“ und „NBgS“ herbeigeführt werden.

Weitere Diskussionspunkte:

• Lässt sich das Kürzel schützen? Nein, weil es schon mehrfach in verschiedenen Bedeutungen existiert.
• Sind weitere Probleme mit dem NBgS-eV zu erwarten? Es gibt eine eidesstattliche Erklärung von Niels Finn, dass der Verein später als das Bündnis entstanden ist. Außerdem gibt es ein Gründungsprotokoll von Soltau, das deutlich zeigt, dass das Bündnis vor dem Verein gegründet wurde. Vom 25.5.2019 gibt es ein Rücktrittsschreiben von Niels Finn vom 1. Vorsitzenden und Sprecher des NBgS-eV aus persönlichen Gründen (veröffentlich auf der Homepage adendorf-strassen.de).

Die Vor-und Nachteile einer Logoänderung wurden angesprochen
und Beispiele gezeigt.

Entscheidung (15.20 Uhr) : 3 : 6 : 6 – Damit ist die Änderung abgelehnt. Das bisherige Logo bleibt bestehen und wird weiter verwendet.

7. Ziele, Perspektiven, Maßnahmen

-Info: Eine Strabs-Klage der Verbände gegen das Land wird vorbereitet.

–25./ 26. 9. Beim Städtetag in Lüneburg wollen wir mit einem Infostand
(Pavillon, Roll up, Banner)  vertreten sein: Ines Schehle, M+M Zacharias,
K. und R. Wallat

– 24.10. Beim Innenausschuss wollen wir mit einer möglichst zahlreichen Zuhörerschaft deutlich machen, dass das Thema noch längst nicht abgeräumt ist.

– weitere Vorschläge: Briefe zum Petitionsausschuss des Landtages oder an alle Mitglieder des Innenausschusses oder an alle Mitglieder des Nds. Landtages / den Musterbrief verschicken die Regionsvertreter an ihre BI/IG.

-Sammlung von Betroffenheitsberichten mit Foto zur Veröffentlichung unter dem Motto: „Gib der Strabs ein Gesicht!“ (Dabei bitte an die Genehmigung zur Veröffentlichung denken.)

-Beitrag zur Sendung mit der Maus („Die Maus erklärt die Strabs.“) erstellen.

-Youtube Beitrag zur Strabs erstellen

-Wikipedia Beitrag zur Strabs erstellen

– 26.10. nächstes BI Treffen in Hannoversch-Münden (A. Flohr-Flögel)

Ende : 16 Uhr / Protokoll Karin Wallat