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Adendorf-Straßen.de→Tags Niedersächsischer Landtag 1 2 >>

Schlagwort-Archive: Niedersächsischer Landtag

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Schluss mit den Ausbaubeiträgen! Lautstarker Protest vor dem Niedersächsischen Landtag

Bund der Steuerzahler, 10/2022

Veröffentlicht am 1. Oktober 2022 von Joachim Dreilich14. Oktober 2022   Kommentar hinterlassen

Vorbereitende Aktionen zur Landtagswahl

Hallo,
die zur Landtagswahl antretenden Parteien befinden sich bereits in intensiven Vorbereitungen zur Landtagswahl.
Die Findungsprozesse für Wahl-/Regierungsprogramme finden in Regionalkonferenzen bis Ende März statt.
Von März bis Mai werden auch die jeweiligen Landeslisten mit den Kandidaten beschlossen werden.
Damit unser Thema weiterhin Beachtung und Eingang in möglichst viele Wahlprogramme findet, haben wir uns durch die beigefügten Schreiben an Landesvorsitzende, Generalsekretäre und Fraktionsvorsitzende (oder auch vergleichbare Funktionen) nachdrücklich in Erinnerung gebracht und gleichzeitig um zeitnahe Gesprächstermine gebeten.
Unterstützend wäre es sicherlich, wenn Ihr und zusätzlich viele Mitglieder Eurer BI/IG die Kandidaten in Eurem Wahlkreis in ähnlicher Form an das Thema erinnert, bzw. für die Abschaffung um Unterstützung nachsucht.
Gern darf auf Argumente/Formulierungen unserer Schreiben zurückgegriffen werden.
Es gibt 87 Wahlkreise und damit über alle Parteien hinweg viele Kandidaten.
Wenn wir nur die wählen, die sich für eine Abschaffung der Strabs einsetzen, dann müsste es uns auch gelingen.
BG
E. Nürnberg
 

2022 01 23 Anschreiben CDU

2022 01 24 Anschreiben SPD

2022 01 25 Anschreiben Bündnis 90 Die Grünen

2022 01 26 Anschreiben Linke

2022 01 27 Anschreiben FW

2022 01 27a Anschreiben FDP

 

Veröffentlicht am 28. Januar 2022 von Joachim Dreilich28. Februar 2022   Kommentar hinterlassen

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes

Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport 16.10.2019 Drucksache 18/4847 (5 S.)

Übersicht der Vorgänge im Niedersächsischen Landtagsdokumentationssystem

Veröffentlicht am 25. Oktober 2019 von Robinson Hanisch25. Oktober 2019   Kommentar hinterlassen

Anhörung im Innenausschuss des Niedersächsischen Landtages

79 (!) STRABS-Gegner aus ganz Niedersachsen haben sich auf den Weg nach Hannover gemacht, um an der Anhörung vor dem Ausschuss für Inneres und Sport teilzunehmen. Das war sehr beeindruckend und ein deutliches Signal an die Politik, dass wir die uns präsentierte Mogelpackung nicht akzeptieren und weiter für die Abschaffung der STRABS kämpfen werden.


Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund hat sich durch den Präsidenten Dr. Marco Trips mündlich geäußert (ein Protokoll liegt noch nicht vor). Verbänden wie VWE, Bund der Steuerzahler, Haus und Grund etc., wurde die mündliche Anhörung verweigert. Sie wurden lediglich zur schriftlichen Stellungnahme aufgefordert.

Hier sind die Stellungnahmen der Verbände:
Pressemitteilung „Verband Wohneigentum e.V.“ vom 23.05.2019
Stellungnahme „Allgemeiner Verein für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland“ vom 20.05.2019
Stellungnahme „Landesverband Niedersächsischer Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer-Vereine e.V.“ vom 17.05.2019


ffn Regional-News vom 23.05.2019, 16:25 Uhr mit einem Kommentar von Karin Wallat (IG Kolpingstraße, Hannover, Mitglied des NBgS):

https://www.adendorf-strassen.de/wp-content/uploads/2019/06/ffn_20190523_162500_regional_news.mp3
Veröffentlicht am 23. Mai 2019 von Joachim Dreilich2. Juni 2019 2 Kommentare

Bürger wehren sich gegen Straßenausbaubeiträge

Bürger wehren sich gegen Straßenausbaubeiträge

LZ vom 23.05.2019

Veröffentlicht am 23. Mai 2019 von Joachim Dreilich2. Juni 2019   Kommentar hinterlassen

Land bleibt bei Beiträgen für Anwohner

Land bleibt bei Beiträgen für Anwohner

LZ vom 16.05.2019

Veröffentlicht am 16. Mai 2019 von Joachim Dreilich18. Mai 2019   Kommentar hinterlassen

Straße saniert, Bürger ruiniert – für die ersatzlose Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (48. Landtagssitzung Niedersachsen)

 

Veröffentlicht am 15. Mai 2019 von Joachim Dreilich18. Mai 2019 1 Kommentar

Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden im Nds. Landtag

Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden im Nds. Landtag: NBgS und NBgS e.V.

Landtag-20190415-Verteiler.pdf

Veröffentlicht am 15. April 2019 von Robinson Hanisch18. Mai 2019   Kommentar hinterlassen

Ratenzahlung für Ausbaubeiträge

Ratenzahlung für Ausbaubeiträge

LZ vom 22.03.2019

Veröffentlicht am 22. März 2019 von Joachim Dreilich22. April 2019   Kommentar hinterlassen
Straßenbau: Mehrheit für Beiträge

LZ vom 15.11.2018

Veröffentlicht am 15. November 2018 von Joachim Dreilich1. Dezember 2018   Kommentar hinterlassen

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Initiatoren

Joachim Dreilich Robinson Hanisch
Roland Kloss, Karin Stöving, Ursula Krämer, Hilmar Lüdtke, Manfred Hamel, Manfred Perlmann, Hans‑Dieter Wilhus, Britta Bederke, Frank‑Arnim Bederke, Siegfried Frank (in memoriam)
(wohnhaft alle in Adendorf bzw. Erbstorf)
 

Initiative Adendorf Pro 30

BI-Strabs-Dahlenburg

Foto: Britta Bederke, Kirchweg, Adendorf

Möglichkeiten der Entlastung von hessischen Beitragsschuldnern

Eine Analyse des Straßenausbaubeitragsrechts unter rechtspolitischen Gesichtspunkten

Masterarbeit von Sebastian Münscher

NBGS: Niemand bezahlt gern Straßenausbaubeiträge (STRABS)

NBgS Logo

Verein „STOP von Straßenausbaubeiträgen in Deutschland“ e.V. (VSSD)

Allgemeiner Verein für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland e.V.

AVgKD Logo

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