Thema STRABS! Es tut sich was in Adendorf! Nach zahlreichen Gesprächen zwischen Bürgermeister Thomas Maack und mir, dem Sprecher der Adendorfer Bürgerinitiative „Wir für Adendorfs Straßen“, Joachim Dreilich, schält sich ein Kompromiss heraus, der für beide Seiten bis zur endgültigen Abschaffung der STRABS auf Niedersachsenebene eine befriedigende Lösung zu sein scheint.
Um Bürger, die Anlieger betroffener Straßen sind, vor horrenden Zahlungen für Ausbaumaßnahmen zu bewahren, schwebt unserem Bürgermeister vor, den Anliegern lediglich Zahlungen im 3-stelligen €-Bereich abzuverlangen. Darüber hinaus gehende Sanierungskosten sollen von der Gemeinde aufgefangen werden bzw. durch sozial verträgliche Grundsteuererhöhungen finanziert werden.
Wir als Bürgerinitiative sind nicht so kurzsichtig und egozentrisch wie leider einige unserer Kommunalpolitiker die Allgemeinheit wissen lassen möchte. Wir erkennen, dass die Gegenfinanzierung von Straßensanierungen ein äußerst schwieriges Problem darstellt. Lösungen dafür wären natürlich Kompensationszahlungen von Seiten des Landes, wie es Bayern vorgemacht hat und Brandenburg sowie Mecklenburg-Vorpommern beabsichtigen es ebenfalls zu tun. Weitere Vorbilder in dieser Sache sind Baden-Württemberg, Hamburg und Berlin. Solange sich jedoch die Koalitionäre in Hannover uneinsichtig zeigen, sind die Gemeinden auf sich selbst angewiesen.
Ein Weg zu weitsichtiger Vermeidung sozialer Härten wäre z.B. die Anlegung eines fundierten Straßenkatasters mit der zeitlichen Festlegung der Reihenfolge zukünftig zu sanierender Gemeindestraßen.
Darüber hinaus sollte ins Auge gefasst werden, den € – Gegenwert der oberhalb der Kappungsgrenze liegenden Anzahl von Punkten (Hebesatz/Grundsteuer) ausschließlich für Straßensanierungen zu verwenden.
Wir sind unserem Bürgermeister dafür dankbar, dass er im Gegensatz zu einigen Gemeinderatsmitgliedern nicht seine Augen verschließt, wenn es um Gerechtigkeit, soziales Verhalten und Mitmenschlichkeit geht.
Zu hoffen ist, dass er sich gegen Engstirnigkeit und Uneinsichtigkeit in seinen aber nicht nur in seinen Reihen durchsetzen wird.
Joachim Dreilich, 26.6.2019
