Schlagwort-Archive: SPD

Aktuelle SPD Positionen zu Straßenausbaubeiträgen

SPD Hessen

https://www.spd-fraktion-hessen.de/2018/08/01/anhoerung-bestaetigt-linie-der-spd-strassenausbaubeitraege-muessen-vollstaendig-abgeschafft-werden/
 

SPD Schleswig-Holstein / Bundespartei

https://www.hersfelder-zeitung.de/lokales/rotenburg/spd-vize-stegner-regelung-bei-strassenbeitraegen-ist-mogelpackung-10130316.html
 

SPD Thüringen

https://www.spd-thueringen.de/strassenausbaubeitraege-zukuenftig-abschaffen-und-kommunen-unterstuetzen/
 

SPD Sachsen-Anhalt

https://www.spd-lsa.de/pressemitteilungen-leser-2018/180903_straszenausbaubeitraege/
 

SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt will Straßenausbaubeiträge abschaffen

Pähle: „Was andernorts geht, geht auch bei uns“

Die SPD-Landtagsfraktion verfolgt das Ziel, die Straßenausbaubeiträge für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt abzuschaffen. Das erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle heute vor der Presse in Magdeburg. Wir meinen: Wenn kommunaler Straßenbau andernorts ohne Anliegerbeiträge funktioniert, dann ist das auch bei uns möglich. (Weiterlesen)