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Schlagwort-Archive: FDP

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Künftig mit wechselnden Mehrheiten

Künftig mit wechselnden Mehrheiten

LZ vom 06.11.2021

Veröffentlicht am 6. November 2021 von Joachim Dreilich31. März 2022 1 Kommentar

Celle: Offener Brief an Strabs-Gegner

In einem Offenen Brief an die Anti-Strabs-Initiative-Celle nimmt der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen Stellung zu dem Vorwurf, die Fraktionen des Rates würden nur „Augenwischerei“ betreiben:

Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Wilfried Nöhring,
die Fraktionen des Celler Rates haben sich mit diesem Thema intensiv befasst und sich nach Abwägung aller Umstände aus guten Gründen nicht dazu entscheiden können, eine Entscheidung in Ihrem Sinne zu treffen. (Weiterlesen)

(FDP Celle, vom 20.06.2021)

Veröffentlicht am 20. Juni 2021 von Joachim Dreilich28. Juli 2021   Kommentar hinterlassen

Anti-STRABS-Aktion: „Einbeck wird gelb“

Einbeck – Mit der Aktion „Einbeck wird gelb“ will die Einbecker Bürgerinitiative (BI) für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) im gesamten Stadtbild die Aufmerksamkeit auf das Thema STRABS lenken.

Die Bündnis-Grünen und die FDP im Einbecker Stadtrat (GGG) setzen sich ebenfalls für die Abschaffung der STRABS ein, viele Einbecker Bürger unterstützen die BI und hängen Plakate und Banner an ihren Häusern und in ihren Geschäften auf. „Diese steigende Anzahl an Unterstützern freut uns sehr“, betont BI-Sprecherin Anja Linneweber. „Mit ‘Einbeck wird gelb’ wollen wir unserer Bürgermeisterin und allen Ratsmitgliedern zeigen, dass es schon lange nicht mehr nur betroffene Bürger sind, die diese Form der Finanzierung von Straßenausbau ablehnen.“ (Weiterlesen)

(leinetal24.de, vom 18.06.2021)

Veröffentlicht am 18. Juni 2021 von Joachim Dreilich28. Juli 2021   Kommentar hinterlassen

Kleine Anfrage der FDP bzgl. Strabs

Veröffentlicht am 31. März 2021 von Joachim Dreilich15. Juni 2021   Kommentar hinterlassen

STRABS ABSCHAFFEN – FDP Niedersachsen Digital Event 2021

Hallo zusammen,

 

Neben der Anfrage an Herrn Althusmann haben wir eine weitere Gelegenheit unser Thema zu vertiefen und uns auszutauschen.

 

Die FDP, die ja auf Landesebene bereits den von der Koalition abgelehnten Antrag auf Abschaffung in den Landtag eingebracht hatte, nimmt sich der Thematik erneut verstärkt an.

Dazu gibt es am 27.02.2021 ein Digital Event (siehe beigefügte Anlage) u. a. mit dem Landesvorsitzenden Dr. Stefan Birkner MdL, unserem Ansprechpartner im Land, Dr. Marco Genthe MdL und unserem Ansprechpartner seit der ersten Stunde, Jan Christoph Oetjen, inzwischen MdEP.

 

Die angeführten Themenpunkte bieten sicherlich für uns interessante Informationen.

Insbesondere kann es uns für den Wahlkampf vor Ort in 2021 und auch 2022 hilfreich sein.

 

Deshalb sollten wir vom NBgS zahlreich teilnehmen, uns also dazu anmelden.

 

Viele Grüße

Maren und Micha

Veröffentlicht am 8. Februar 2021 von Joachim Dreilich9. Februar 2021   Kommentar hinterlassen

„Mutigen Schritt wagen“

"Mutigen Schritt wagen"

LZ vom 27.06.2019

Veröffentlicht am 27. Juni 2019 von Joachim Dreilich5. Juli 2019   Kommentar hinterlassen

Gesetzentwurf der FDP zur Änderung des NKAG

Änderung des NKAG – Drs. 18-154 Vorlage 24-1

Veröffentlicht am 29. April 2019 von Joachim Dreilich15. Juni 2019   Kommentar hinterlassen

Lüneburger FDP will Strabs kippen

Lüneburger FDP will Strabs kippen

LZ vom 06.04.2019

Veröffentlicht am 6. April 2019 von Joachim Dreilich22. April 2019   Kommentar hinterlassen

Keine Mogelpackung bei den Straßenausbaubeiträgen – Nur die Abschaffung ist sozial

Antrag der Fraktion der FDP eines Gesetzentwurfs zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: Niedersächsischer Landtag – Protokoll der 31. Sitzung vom 14.11.2018

Veröffentlicht am 14. November 2018 von Joachim Dreilich15. Dezember 2018   Kommentar hinterlassen

Stellungnahme: NSGB gibt Blockadehaltung auf

NBgS - Positionsänderung NSGB vom 10.09.2018

Veröffentlicht am 10. September 2018 von Joachim Dreilich15. September 2018   Kommentar hinterlassen

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Initiatoren

Joachim Dreilich Robinson Hanisch
Roland Kloss, Karin Stöving, Ursula Krämer, Hilmar Lüdtke, Manfred Hamel, Manfred Perlmann, Hans‑Dieter Wilhus, Britta Bederke, Frank‑Arnim Bederke, Siegfried Frank (in memoriam)
(wohnhaft alle in Adendorf bzw. Erbstorf)
 

Initiative Adendorf Pro 30

BI-Strabs-Dahlenburg

Foto: Britta Bederke, Kirchweg, Adendorf

Möglichkeiten der Entlastung von hessischen Beitragsschuldnern

Eine Analyse des Straßenausbaubeitragsrechts unter rechtspolitischen Gesichtspunkten

Masterarbeit von Sebastian Münscher

NBGS: Niemand bezahlt gern Straßenausbaubeiträge (STRABS)

NBgS Logo

Verein „STOP von Straßenausbaubeiträgen in Deutschland“ e.V. (VSSD)

Allgemeiner Verein für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland e.V.

AVgKD Logo

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  • Gabriele Sosnitza bei Antrag an den Landesparteitag der SPD Niedersachsen: Straßenausbaubeiträge abschaffen!
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