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Archiv der Kategorie: Internet

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NRW will Straßenausbaubeiträge in den nächsten Wochen abschaffen

VSSD-Vorstand im Experteninterview beim Deutschlandfunk

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am 26. Oktober dem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zugestimmt. Bis zum darin vorgesehenen Erhebungsverbot gilt als Übergangslösung weiterhin eine Förderrichtlinie, nach der das Land … (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 11/12-2023)

Veröffentlicht am 31. Dezember 2023 von Joachim Dreilich5. Januar 2024   Kommentar hinterlassen

Streit um Straßenausbaubeiträge in Hessen

Stellungnahme des VDGN zum Gesetzantrag der SPD

Die SPD hat einen Gesetzantrag zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen eingebracht. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 5/6-2023)

Veröffentlicht am 30. Juni 2023 von Joachim Dreilich23. Juli 2023   Kommentar hinterlassen

Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge in Thüringen

Fata Morgana oder Rettung in letzter Sekunde?

Ursprünglich sollte die Landesregierung unter Federführung des Innenministeriums laut Beschluss des Landtages bereits bis 30. Juni 2020 einen Vorschlag zur Umsetzung einer Härtefallregelung vorlegen. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 5/6-2023)

Veröffentlicht am 30. Juni 2023 von Joachim Dreilich23. Juli 2023   Kommentar hinterlassen

NRW – Gesetzgeber knickt ein

Verjährungsfristen für Straßenerschließungskosten sollen verdoppelt werden

Es stellt sich die Frage, was den nordrheinwestfälischen Landesgesetzgeber veranlasst, ein erst vor wenigen Monaten erlassenes Gesetz zu kassieren und durch einen neuen Gesetzentwurf zum Nachteil der Bürger zu ersetzen. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 3/4-2023)

Veröffentlicht am 31. März 2023 von Joachim Dreilich23. Juli 2023   Kommentar hinterlassen

Teurer Straßenausbau in Hessen

Erneuter Vorstoß zur Abschaffung der Anwohnerbeiträge

Erneut ist in Hessen ein Vorstoß unternommen worden, die Straßenausbaubeiträge landesweit abzuschaffen. Dazu hat die Fraktion der Linken einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 1/2-2023)

Veröffentlicht am 31. Januar 2023 von Joachim Dreilich23. Juli 2023   Kommentar hinterlassen

Straßenausbaubeiträge sind nun Geschichte in Thüringen

Straßenausbaubeiträge sind nun Geschichte in Thüringen

Journal des VDGN, 01/02-2023

Veröffentlicht am 31. Januar 2023 von Robinson Hanisch22. Februar 2023   Kommentar hinterlassen

Straßenausbau: Viele Städte bitten weiter zur Kasse

In Niedersachsen können beim Straßenausbau auch Grundstücksbesitzer und -besitzerinnen zur Kasse gebeten werden. In 43 Prozent aller niedersächsischen Kommunen ist dies der Fall. Das zeigt eine NDR Recherche. (Weiterlesen)

(NDR, vom 01.09.2022)

Veröffentlicht am 1. September 2022 von Joachim Dreilich14. Oktober 2022   Kommentar hinterlassen

Erklärung nur per Internet?

Erklärung nur per Internet?

Journal des VDGN, 6-2022

Veröffentlicht am 30. Juni 2022 von Joachim Dreilich2. August 2022   Kommentar hinterlassen

NBgS im Gespräch mit dem CDU-Landtagskandidat Stefan Henkel

Bad Lauterberg. Der Vertreter des „Niedersächsischen Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge“ (NBgS) Bernd Jackisch (IG Strabs-freies Bad Lauterberg) konnte am Dienstag 26. April seine Informationsgespräche zum Thema „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ im beginnenden Landtagswahlkampf mit dem CDU-Landtagskandidaten Stefan Henkel (Wahlkreises 12 Göttingen/Harz) fortsetzen.

Das NBgS, so der Regionssprecher des Südharzes Bernd Jackisch, besteht aktuell aus rund 90 Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaft landesweit. Tatkräftig wird das Bündnis bereits seit einigen Jahren ua. von den mitgliederstarken Verbänden wie dem Verband Wohneigentum Niedersachen, Bund der Steuerzahler, Haus & Grund Niedersachsen, Landvolk, Deutschen Mieterbund, usw. unterstützt und stellt damit ein nicht zu unterschätzendes Wählerpotential im Land dar. (Weiterlesen)

(myheimat, vom 28.04.2022)

Veröffentlicht am 28. April 2022 von Joachim Dreilich29. April 2022   Kommentar hinterlassen

NBgS im Gespräch mit dem SPD-Landtagskandidat Alexander Saade

Osterode. Die Vertreter des „Niedersächsischen Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge“ (NBgS) Bernd Jackisch (IG Strabs-freies Bad Lauterberg) und Steffen Blau (IG Strabs-freies Walkenried) werden im Vorfeld des Landtagswahlkampfes alle Kandidaten der demokratischen Parteien des Wahlkreises 12 zu einem Gespräch zum Thema „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ einladen und dabei die Positionen des NBgS erläutern.
In der Osterwoche konnte bereits die erste äußerst konstruktive Zusammenkunft mit dem SPD-Landtagskandidat Alexander Saade stattfinden, der als langjähriger Kommunalpolitiker und Vorsitzendes des SPD-Ortsvereins Osterode erstmalig für diesen Wahlkreis und den Landtag kandidiert.

Das NBgS, so dessen Regionssprecher Bernd Jackisch, besteht derzeit landesweit aus rund 90 Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften und wird ua. von den mitgliederstarken Verbänden wie dem Verband Wohneigentum Niedersachen, Bund der Steuerzahler, Haus & Grund Niedersachsen, Landvolk, Deutschen Mieterbund, usw. unterstützt und stellt damit ein nicht zu unterschätzendes Wählerpotential im Land dar. (Weiterlesen)

(myheimat, vom 14.04.2022)

Veröffentlicht am 14. April 2022 von Joachim Dreilich29. April 2022   Kommentar hinterlassen

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Initiatoren

Joachim Dreilich Robinson Hanisch
Roland Kloss, Karin Stöving, Ursula Krämer, Hilmar Lüdtke, Manfred Hamel, Manfred Perlmann, Hans‑Dieter Wilhus, Britta Bederke, Frank‑Arnim Bederke, Siegfried Frank (in memoriam)
(wohnhaft alle in Adendorf bzw. Erbstorf)
 

Initiative Adendorf Pro 30

BI-Strabs-Dahlenburg

Foto: Britta Bederke, Kirchweg, Adendorf

Möglichkeiten der Entlastung von hessischen Beitragsschuldnern

Eine Analyse des Straßenausbaubeitragsrechts unter rechtspolitischen Gesichtspunkten

Masterarbeit von Sebastian Münscher

NBGS: Niemand bezahlt gern Straßenausbaubeiträge (STRABS)

NBgS Logo

Verein „STOP von Straßenausbaubeiträgen in Deutschland“ e.V. (VSSD)

Allgemeiner Verein für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland e.V.

AVgKD Logo

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  • Joachim Dreilich bei Petition zur Abschaffung der Strabs in Niedersachsen
  • Joachim Dreilich bei Antrag an den Landesparteitag der SPD Niedersachsen: Straßenausbaubeiträge abschaffen!
  • Gabriele Sosnitza bei Antrag an den Landesparteitag der SPD Niedersachsen: Straßenausbaubeiträge abschaffen!
  • Eddie Nürnberg bei Anfrage vom NBgS zur Abschaffung der Strabs (CDU)

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