LZ vom 27.02.2025
Stadt Lüneburg entlastet Grundstückseigentümer
Archiv der Kategorie: Beiträge
NRW will Straßenausbaubeiträge in den nächsten Wochen abschaffen
VSSD-Vorstand im Experteninterview beim Deutschlandfunk
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am 26. Oktober dem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zugestimmt. Bis zum darin vorgesehenen Erhebungsverbot gilt als Übergangslösung weiterhin eine Förderrichtlinie, nach der das Land … (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 11/12-2023)
Streit um Straßenausbaubeiträge in Hessen
Stellungnahme des VDGN zum Gesetzantrag der SPD
Die SPD hat einen Gesetzantrag zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen eingebracht. (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 5/6-2023)
Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge in Thüringen
Fata Morgana oder Rettung in letzter Sekunde?
Ursprünglich sollte die Landesregierung unter Federführung des Innenministeriums laut Beschluss des Landtages bereits bis 30. Juni 2020 einen Vorschlag zur Umsetzung einer Härtefallregelung vorlegen. (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 5/6-2023)
Rück- und Ausblick
Bremervörder Zeitung vom 20.05.2023
Politiker will kein „nützlicher Idiot“ sein
LZ vom 05.04.2023
NRW – Gesetzgeber knickt ein
Verjährungsfristen für Straßenerschließungskosten sollen verdoppelt werden
Es stellt sich die Frage, was den nordrheinwestfälischen Landesgesetzgeber veranlasst, ein erst vor wenigen Monaten erlassenes Gesetz zu kassieren und durch einen neuen Gesetzentwurf zum Nachteil der Bürger zu ersetzen. (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 3/4-2023)
Und ewig lockt Tempo 30
LZ vom 29.03.2023
Mehr Kritik als Lob
LZ vom 02.03.2023
Grundsteuer steigt drastisch
LZ vom 25.02.2023