Stellungnahme des VDGN zum Gesetzantrag der SPD
Die SPD hat einen Gesetzantrag zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen eingebracht. (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 5/6-2023)
Archiv der Kategorie: Beiträge
Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge in Thüringen
Fata Morgana oder Rettung in letzter Sekunde?
Ursprünglich sollte die Landesregierung unter Federführung des Innenministeriums laut Beschluss des Landtages bereits bis 30. Juni 2020 einen Vorschlag zur Umsetzung einer Härtefallregelung vorlegen. (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 5/6-2023)
Rück- und Ausblick
Bremervörder Zeitung vom 20.05.2023
NRW – Gesetzgeber knickt ein
Verjährungsfristen für Straßenerschließungskosten sollen verdoppelt werden
Es stellt sich die Frage, was den nordrheinwestfälischen Landesgesetzgeber veranlasst, ein erst vor wenigen Monaten erlassenes Gesetz zu kassieren und durch einen neuen Gesetzentwurf zum Nachteil der Bürger zu ersetzen. (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 3/4-2023)
Mehr Kritik als Lob
LZ vom 02.03.2023
Grundsteuer steigt drastisch
LZ vom 25.02.2023
Teurer Straßenausbau in Hessen
Erneuter Vorstoß zur Abschaffung der Anwohnerbeiträge
Erneut ist in Hessen ein Vorstoß unternommen worden, die Straßenausbaubeiträge landesweit abzuschaffen. Dazu hat die Fraktion der Linken einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 1/2-2023)
Ausbau des Drosselweges sorgt für Ärger
LZ vom 16.01.2023
Hittbergen schafft die Beiträge für Straßenausbau ab
LZ vom 30.12.2022