Adendorf-Straßen.deInformationenPetition zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen    Anmelden

Kommentare

Petition zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Niedersachsen — 1 Kommentar

  1. Hallo!

    In Bayern wurden die STRABS(ST)landesweit (!)ersatzlos(!) gestrichen. Vielleicht sollten sich die Bürger in Niedersachsen und anderswo daran orientieren, wie die Bürger in Bayern vorgegangen sind, um die STRABS abzuschaffen:

    1. Vor einer Wahl sollte man aktiv werden, um die regierende(n) Partei(en) unter Druck zu setzen. Es geht nur mit Druck!
    2. In Bayern hatten die FREIEN WÄHLER versprochen, die ST abzuschaffen, wenn sie bei der bevorstehenden Landtagswahl gewählt und dadurch in die Regierung einbezogen würden. Das setzte die CSU unter Druck.
    3. Der SIEDLERBUND hatte eine Petition gegen die ST auf den Weg (Internet + vor Ort) gebracht. Viele Mitglieder, auch ich, zogen mit Unterschriftslisten von Haus zu Haus, legten Listen in Geschäften, Fitnesstudios, Firmen usf. aus. Großveranstaltungen gegen die ST wurden durchgeführt. Die erforderlichen Stimmen für ein Volksbegehren/Volksentscheid wurden schnell erreicht.

    ANMERKUNG: Die Möglichkeit, ST-Kosten über 20 Jahre hinweg abzahlen zu können oder als wiederkehrende Beiträge etc. zu erheben, halte ich für indiskutabel. Die Verlagerung von Entscheidungen (sprich: Verantwortung) auf die Kommunen ist für mich ein Schildbürgerstreich. Für mich gehört die Nutzung von Straßen etc. zu den Grundbedürfnissen, die über allgemeine Steuern von allen Bürgern zu bezahlen sind. Jeder benutzt irgendwo Straßen und Wege!

    Gruß
    Legatum

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.