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Adendorf-Straßen.de→Tags Mecklenburg-Vorpommern

Schlagwort-Archive: Mecklenburg-Vorpommern

Zänkische Kommunen

Mecklenburg-Vorpommern: Städte klagen gegen Ende der Straßenausbaubeiträge

Das Land Mecklenburg-Vorpommern (MV) hat vergangenes Jahr die Straßenausbaubeiträge abgeschafft für alle Ausbaumaßnahmen, die ab dem 1. Januar 2018 begonnen wurden. Der Landtag in Schwerin hat dafür den Kommunen zugesichert, die dadurch entstehenden Ausfälle finanziell zu erstatten. Die Grunderwerbssteuer wurde dazu von fünf auf sechs Prozent angehoben. Letztes Jahr brachte das 30 Millionen Euro zusätzlich in die Kassen, die verteilt werden nach der Länge des Straßennetzes einer Kommune. Genau darum zanken sich jetzt einige Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Bundesland. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 9-2020)

Veröffentlicht am 30. September 2020 von Robinson Hanisch19. Mai 2022   Kommentar hinterlassen

Straßenausbaubeiträge: Kommunen ziehen vor Gericht

Konnexitätsprinzip – oder einfacher: Wer bestellt, bezahlt! Eigentlich ganz einfach. Doch in den Beziehungen zwischen Ländern und Kommunen scheint das einfach nicht zu funktionieren. Immer wieder zeigt sich das am Beispiel der Straßenausbaubeiträge. Wegen der Abschaffung und deren neue Finanzierungsform gibt es in Mecklenburg-Vorpommern schon länger Streit. Nun ziehen einige Kommunen vor Gericht!

Mit dem Thema Straßenausbaubeiträge lassen sich offenbar Wahlen gewinnen – oder auch verlieren. In mehreren Bundesländern gab es in der Vergangenheit meist kurz vor Wahlen Streit über Das Thema. Und schnell wurde es meist abgeräumt. Zuletzt vor der Landtagswahl in Brandenburg, wo das Land beschloss, die Straßenausbaubeiträge rückwirkend zu übernehmen. (Weiterlesen)

(KOMMUNAL vom 29.07.2020)

Veröffentlicht am 29. Juli 2020 von Joachim Dreilich10. August 2020   Kommentar hinterlassen

Abgeschafft und doch nicht weg

Straßenausbau: Betroffene in Mecklenburg-Vorpommern werden weiter zu Kasse gebeten

Für viele Grundstückseigentümer in Mecklenburg-Vorpommern gibt es dieser Tage eine böse Überraschung. Obwohl die Straßenausbaubeiträge abgeschafft wurden, haben sie jetzt einen Beitragsbescheid mit erheblichen Geldforderungen bekommen. Das war leider zu befürchten. Denn laut Landtagsbeschluß müssen nur diejenigen keinen Beitrag mehr zahlen, bei denen die Straßenausbaumaßnahme ab dem 1. Januar 2018 begonnen wurde. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 3-2020)

Veröffentlicht am 31. März 2020 von Joachim Dreilich19. Mai 2022   Kommentar hinterlassen

Belohnte Hartnäckigkeit

Belohnte Hartnäckigkeit

Journal des VDGN, 7-2019

Veröffentlicht am 31. Juli 2019 von Joachim Dreilich8. Oktober 2019   Kommentar hinterlassen

VDGN fordert klare Regelungen für Stichtage

In Schwerin, Wiesbaden und Erfurt waren Straßenbaubeiträge Thema der Landtage

Gleich in drei Bundesländern haben sich am 9. Mai die Landesparlamente mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschäftigt. In Mecklenburg-Vorpommern fand im Innenausschuß die Anhörung zu einem entsprechend vorgelegten Gesetzentwurf statt. In Thüringen hat Rot-Rot-Grün einen Entwurf in den Landtag eingebracht. Und in Hessen gab es einen Anhörungsmarathon zu zwei Gesetzentwürfen der Oppositionsfraktionen SPD und Linke. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 5/6-2019)

Veröffentlicht am 31. Mai 2019 von Joachim Dreilich2. Juni 2019   Kommentar hinterlassen

Große Verunsicherung bei den Kommunen

VDGN fordert klare Übergangsregeln bis zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
 
Es ist noch nicht lange her, da schienen die Straßenausbaubeiträge in den Bundesländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen trotz wachsender Proteste in Beton gegossen.

Das hat sich in den vergangenen Monaten drastisch geändert. (Weiterlesen)
 
(Journal des VDGN, 1-2019)
 

Veröffentlicht am 31. Januar 2019 von Joachim Dreilich19. Mai 2022   Kommentar hinterlassen
VDGN: Keine halben Lösungen

Journal des VDGN, 1-2019

Veröffentlicht am 31. Januar 2019 von Joachim Dreilich23. Februar 2019   Kommentar hinterlassen

Initiatoren

Joachim Dreilich Robinson Hanisch
Roland Kloss, Karin Stöving, Ursula Krämer, Hilmar Lüdtke, Manfred Hamel, Manfred Perlmann, Hans‑Dieter Wilhus, Britta Bederke, Frank‑Arnim Bederke, Siegfried Frank (in memoriam)
(wohnhaft alle in Adendorf bzw. Erbstorf)
 

Initiative Adendorf Pro 30

BI-Strabs-Dahlenburg

Foto: Britta Bederke, Kirchweg, Adendorf

Möglichkeiten der Entlastung von hessischen Beitragsschuldnern

Eine Analyse des Straßenausbaubeitragsrechts unter rechtspolitischen Gesichtspunkten

Masterarbeit von Sebastian Münscher

NBGS: Niemand bezahlt gern Straßenausbaubeiträge (STRABS)

NBgS Logo

Verein „STOP von Straßenausbaubeiträgen in Deutschland“ e.V. (VSSD)

Allgemeiner Verein für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland e.V.

AVgKD Logo

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  • Gabriele Sosnitza bei Antrag an den Landesparteitag der SPD Niedersachsen: Straßenausbaubeiträge abschaffen!
  • Eddie Nürnberg bei Anfrage vom NBgS zur Abschaffung der Strabs (CDU)

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