↓
 

Adendorf-Straßen.de

Wir für Adendorf

  • Herzlich Willkommen!
  • Worum geht es?
  • Informationen
  • Bürger-Initiativen
    •      Karte     
  • Beiträge
    •  Presse 
    •  Internet 
    •  Videos 
  • Leserbriefe
  • Gästebuch
    • Diskussions-Forum
  • Kontakt
  • Impressum
Adendorf-Straßen.de→Tags Vorteilsdefinition

Schlagwort-Archive: Vorteilsdefinition

Verwaltungsrechtler missbrauchen den Vorteilsbegriff zur Rechtfertigung von Straßenausbaubeiträgen

PDF: Vortrag von Dr. Niemeier vom 27.10.2018

Veröffentlicht am 27. Oktober 2018 von Joachim Dreilich1. Dezember 2018   Kommentar hinterlassen

Zu Lasten der Eigentümer

Straßenausbau-Urteil: Bundesverwaltungsgericht hält an alten Zöpfen fest

 

Der 9. Senat des Bundesverwaltungsgerichtes hat in einer mündlichen Verhandlung unter seinem Vorsitzenden Richter Wolfgang Bier die Revision eines Klägers zur Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen abgewiesen.

Das Urteil vom 21. Juni 2018 (BVerwG 9 C 2.17) und die nun vorliegende Begründung zeigen einmal mehr, daß für Verwaltungsrechtler der unbestimmte Vorteilsbegriff nach wie vor in Stein gemeißelt ist. (Weiterlesen)

 

(Journal des VDGN, 8/9-2018)

 

Veröffentlicht am 30. September 2018 von Joachim Dreilich10. November 2018   Kommentar hinterlassen

Fehlende Kriterien

Vorteil durch Straßenausbau? Gerichte ignorieren die Realität

 

Er liegt gut ein Jahrzehnt zurück. Dennoch bietet der Fall Aufschlüsse für Heutiges: In Berlin galt noch das unselige Straßenausbaubeitragsgesetz, da nahm 2007 die Landesregierung ein Projekt für den Straßenbau in die Hand. Von zwei auf vier Spuren erweitert werden sollte ein Stück des Kirchhainer Damms. Der liegt im Bezirk Tempelhof-Schöneberg und führt bis zur Stadtgrenze, hinter der das Land Brandenburg beginnt. Der Kirchhainer Damm ist zugleich die Bundesstraße 96, auf der früher Westberliner Müll auf Deponien in der DDR kutschiert worden ist. (Weiterlesen)

 

(Journal des VDGN, 8/9-2018)

 

Veröffentlicht am 30. September 2018 von Joachim Dreilich10. November 2018   Kommentar hinterlassen

Initiatoren

  • Joachim Dreilich
  • Robinson Hanisch
  • Roland Kloss
  • Karin Stöving
  • Ursula Krämer
  • Hilmar Lüdtke
  • Siegfried Frank (in memoriam)
  • Manfred Hamel

(wohnhaft alle in Adendorf)

Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS)

NBgS Logo Unsere gemeinsamen Argumente - 13.08.2018 Unsere politische Argumentation - 11.08.2018

Initiative Adendorf Pro 30

Verein „STOP von Straßenausbaubeiträgen in Deutschland“ e.V. (VSSD)

Neue Beiträge

  • Protest in Dahlenburg
  • Wiederkehrende Beiträge wird es nicht geben
  • Bürgerverein hat viel vor
  • Gebührenwut am Teich
  • Kein Frieden im Lerchenweg
  • Schlampigkeit lässt grüßen
  • Rot-rot will Straßenausbaubeiträge abschaffen
  • Auch mit den Bürgern reden
  • Dilettantismus gepaart mit Macht
  • Dahlenburg will ausbauen

Neue Kommentare

  • Joachim Dreilich bei Bürgerverein hat viel vor
  • Joachim Dreilich bei An die Leser von morgen denken
  • Joachim Dreilich bei Dahlenburg will ausbauen
  • Joachim Dreilich bei Weniger Belastung für die Anwohner
  • Hubert Hansel bei Dahlenburg will ausbauen

Archiv

Schlagwörter

Adendorf adendorf aktuell Aktive Bürger für Adendorf und Erbstorf (ABAE) Arena Lüneburger Land Bahnhaltepunkt Bardowick Berlin Bleckede Brandenburg Brietlingen Bürgerversammlung Castanea Forum CDU Dahlenburg Dorfstraße Erbstorf Geschwindigkeitskontrolle Grundsteuer Hannover haz Hessen Hohnstorf/Elbe Im Suren Winkel Initiative Pro 30 Journal des VDGN Kirchgellersen Kirchweg Kreisel Lüneburg Melbeck Niedersächsischer Landtag Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS) Schierenweg Soltau SPD Stade Stephan Weil Straßenausbau Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) Straßenausbaubeiträge Tempo 30 Tespe Thüringen Verkehrsentwicklungsplanung Wiederkehrende Beiträge

Besucher

037851
©2019 - Adendorf-Straßen.de Datenschutz
↑