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Wolfsburg schafft die Straßenausbaubeiträge ab — 1 Kommentar

  1. Liebe Mitstreiterinnen,

    liebe Mitstreiter,

    die Stadt Wolfsburg schafft die Strabs ab. Zur Gegenfinanzierung schlägt die Verwaltung eine höhere Grundsteuer vor. Damit wird die Zahl der Gemeinden und Städte in Niedersachsen auf 405 steigen, die die Straßenausbaubeitragssatzung abgeschafft haben oder die bisher keine hatten.

    Das Land Niedersachsen ist in insgesamt 37 Landkreise (einschließlich der Region Hannover) sowie in 8 kreisfreie Städte untergliedert. Diese wiederum in 942 Gemeinden.

    Bisher wurde davon ausgegangen, dass ca. 30% der Gemeinden in Niedersachsen keine Straßenausbaubeiträge erheben. Nach unserem Kenntnisstand gibt es keine offizielle Erhebung, die diese Annahme erhärtet. Folgerichtig hat das NBgS (Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge) eigene Erhebungen durchgeführt. Mehrere hundert Interviews mit Gemeindeverwaltungen, Mailanschreiben und Internetrecherchen führten zu einem Ergebnis, das ich in der Anlage abbilde.

    Ganz besonders möchte ich das Engagement von Barbara Garthoff-Brüggemeyer (Wunstorf), Maren Zacharias (Gadenstedt), Edmund Nürnberg (Bützfleth), alles Personen der ersten Stunde des NBgS, und von Wilfried Nöhring (Celle) hervorheben. Barbara hat innerhalb von 5 Monaten eine Herkulesarbeit durch unzählige Kontaktaufnahmen gestemmt, ohne die ein aussagefähiges Ergebnis nicht zu kommunizieren wäre.

    Das Ergebnis ist keine Stichtagsaussage. Der Erhebungszeitraum erstreckt sich vom 12.5.2020 bis 9.10.2020. In dieser Zeit können sich Sachstände verändert haben, die nicht nachträglich in die Tabelle eingeflossen sind. Gemeinden, die nie eine Satzung hatten, sind in die Kategorie „abgeschafft“ eingeflossen. Eine Unterscheidung zwischen „abgeschafft“ und „keine Satzung vorhanden“ konnte nicht verlässlich gemacht werden. Aus diesem Grunde lautet das Ergebnis: 404 Gemeinden oder kreisfreie Städte in Niedersachsen erheben keine Straßenausbaubeiträge. Das sind fast 43% aller Gemeinden.

    Die Erhebungen sind nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt worden. Dennoch sind Irrtümer oder Übermittlungsfehler vorbehalten.

    Soviel für heute. Bleiben Sie uns gewogen und bleiben Sie gesund.

    Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage

    https://www.dahlenburg-strabs-weg.de/

    Beste Grüße von

    Wilfried Reiser

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