Archiv des Autors: Joachim Dreilich

Werra-Meißner: Bürgermeister fordern Regelungen für einheitliche Praxis der Straßenbeiträge

Werra-Meißner – Die Bürgermeisterkreisversammlung Werra-Meißner fordert die Landesregierung auf, Regelungen zugunsten einer einheitlichen Praxis zu Straßenausbaubeiträgen in Hessen verbindlich und zügig zu treffen.

Es brauche klare Finanzierungsvorschläge oder Finanzmittel aus originären Landesmitteln. Das teilt Berkatals Bürgermeister Friedel Lenze stellvertretend für die Bürgermeister des Kreises mit. (weiterlesen)

(Werra-Rundschau vom 22.02.2019)

Wiederkehrende Beiträge wird es nicht geben

Ernüchterung nach Experten-Vortrag: Stader Parteien wollen STRABS-Alternative ad acta legen

jd. Stade. „Die Verwaltung wird beauftragt, ein rechtssicheres System zur Erhebung wiederkehrender Beiträge zur Refinanzierung des Bürgeranteils an den Straßenausbaukosten zu entwickeln.“ – Diesen Beschluss hat der Rat der Stadt Stade im September auf Antrag von Wählergemeinschaft und Grünen gefasst und damit das Ende der umstrittenen Straßenausbaubeitrags-Satzung (STRABS) besiegelt. (weiterlesen)

(Kreiszeitung Wochenblatt vom 19.02.2019)