Archiv für das Jahr 2018

Arena Lüneburger Land – brauchen wir sie wirklich?

Facebook-Gruppe, die offen für Diskussionen und Meinungen ist

Beschreibung

In der Zeitung lese ich immer wieder „Lüneburg braucht diese Arena!“ Und ich frag mich dann: „Ist das so?“ Ich persönlich brauche sie nicht. Sie wird immer teurer und wird uns auch im Betrieb einen Haufen Geld kosten. Mir wäre viel lieber, wenn das ganze Geld in die Bereiche gesteckt wird, wo es wirklich fehlt – Altenpflege zum Beispiel, Jugendarbeit oder Kitaplätze.
 
Der Standort gegenüber vom Media-Markt ist auch ziemlich schräg. Die Zufahrt ist ein echtes Nadelöhr, wenn da gleichzeitig 1500 Autos hinwollen gibt das nen stundenlangen Stau. Und Parkplätze gibts nur 500. Und dann hab ich gelesen, dass sie gar nicht vor allem für den Sport sein soll, sondern für kommerzielle Parties.
 
Die „Entscheider“ da oben verkaufen uns die Gegend schön als Industriegebiet. Die Wahrheit ist: Da wohnen 60 Meter entfernt die ersten Leute, die dann die halbe Nacht nicht schlafen können. Da ist Ärger vorprogrammiert. Erst steht man Stunden im Stau. Dann steht um 12 die Polizei auf der Matte und die Musik muss leiser. Dann läuft man ewig zum Auto und dann ist es auch noch abgeschleppt… Super Abend!
 
Was denkt ihr dazu?

 

Bunter Flickenteppich

In punkto Straßenausbaubeiträge handeln die Länder höchst unterschiedlich

 

Die gemeinsame Aktion des VDGN und der Bürgerallianz „Rote Karte den Straßenausbaubeiträgen in Thüringen“ war Anlaß für den MDR, sich die bestehenden Regelungen in den deutschen Bundesländern genau anzuschauen. Fazit des „Umschau“-TV-Beitrages vom 14. August 2018: Wer heute noch Tausende Euro Straßenausbaubeiträge (SAB) zahlt, wohnt einfach im falschen Bundesland oder in der falschen Gemeinde. (Weiterlesen)

 

(Journal des VDGN, 8/9-2018)

 

Rote Karte für die Straßenausbaubeiträge

Gemeinsame Aktion von VDGN und Bürgerallianz in Thüringen mit großer Resonanz

 

Tausendfach wird in Thüringen derzeit den Straßenausbaubeiträgen jetzt die Rote Karte gezeigt. Der Startschuß wurde am Anfang August auf dem Saalfelder Markt gegeben. Ziel der gemeinsamen Aktion von VDGN und Bürgerallianz Thüringen ist es, die Landesregierung und insbesondere auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) an das einstige Wahlversprechen zu erinnern und die ungerechte Zwangsabgabe endlich abzuschaffen. (Weiterlesen)

 

(Journal des VDGN, 8/9-2018)

 

Zu Lasten der Eigentümer

Straßenausbau-Urteil: Bundesverwaltungsgericht hält an alten Zöpfen fest

 

Der 9. Senat des Bundesverwaltungsgerichtes hat in einer mündlichen Verhandlung unter seinem Vorsitzenden Richter Wolfgang Bier die Revision eines Klägers zur Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen abgewiesen.

Das Urteil vom 21. Juni 2018 (BVerwG 9 C 2.17) und die nun vorliegende Begründung zeigen einmal mehr, daß für Verwaltungsrechtler der unbestimmte Vorteilsbegriff nach wie vor in Stein gemeißelt ist. (Weiterlesen)

 

(Journal des VDGN, 8/9-2018)

 

Fehlende Kriterien

Vorteil durch Straßenausbau? Gerichte ignorieren die Realität

 

Er liegt gut ein Jahrzehnt zurück. Dennoch bietet der Fall Aufschlüsse für Heutiges: In Berlin galt noch das unselige Straßenausbaubeitragsgesetz, da nahm 2007 die Landesregierung ein Projekt für den Straßenbau in die Hand. Von zwei auf vier Spuren erweitert werden sollte ein Stück des Kirchhainer Damms. Der liegt im Bezirk Tempelhof-Schöneberg und führt bis zur Stadtgrenze, hinter der das Land Brandenburg beginnt. Der Kirchhainer Damm ist zugleich die Bundesstraße 96, auf der früher Westberliner Müll auf Deponien in der DDR kutschiert worden ist. (Weiterlesen)

 

(Journal des VDGN, 8/9-2018)

 

Stade kippt Beiträge für Straßenausbau

Hannover/Stade. Vier Stunden dauerte die Ratssitzung, dann brandete großer Beifall auf: Die Stadt Stade schafft mit sofortiger Wirkung ihre umstrittenen Straßenausbaubeiträge ab. Einstimmig votierte das Kommunalparlament am Montagabend für das Ende der entsprechenden Satzung.

 

Die Anlieger der Schölischer Straße jubelten und feierten danach bis tief in die Nacht. Meist fünfstellige Beträge, in drei Fällen sogar über 100 000 Euro, hätten sie für die Sanierung ihrer Straße berappen sollen. „Wir sind sehr froh, dass dieses Damokles-Schwert nicht mehr über uns schwebt“, freute sich Anwohner Hubert Hansel, der selbst mit rund 6000 Euro für das Stadtsäckel dabei gewesen wäre. (weiterlesen)

 

(WeserKurier vom 26.09.2018)