Joachim Dreilich
Ostergrüße vom NBgS
Liebe Mitstreiter,
nun verbringen wir schon das zweite Osterfest im Lockdown. Aber trotz Corona sind wir nicht ruhiger geworden, im Gegenteil, gerade die Pandemie hält uns täglich vor Augen, welch ein Wirrwarr in den Bundesländern herrscht, ähnlich, wie bei dem Umgang mit der Strabs.
Die gelungene FDP Petition hat mit fast 200 Unterschriften pro Tag und einer damit großartig gelieferten Gesamtzahl von mittlerweile über 5500 Unterzeichnern innerhalb von 3 Wochen ihr Ziel erreicht.
Ein großer Dank an alle BI/IG und BürgerInnen, aber auch ein großes Dankeschön an die vielen handschriftlichen Unterschriftensammler, vor den Supermärkten und den vielen Haustürbesuchen. Vielen Dank an Herrn Grote für seine unermüdliche Arbeit!
Die fast parallel gestarteten Resolutionen der vielen sPD Ortsverbände verkümmern derweil an einem hartgesottenen MP Weil, dieser fährt weiterhin seinen harten Kurs und lässt seine Roten im Regen stehen. So kann man Wahlkampf natürlich auch führen, frei nach dem Motto, was schert mich die Basis!
Die CDU verbringt derweil ihre Zeit mit Warten, warten auf die Ergebnisse der Kommunalwahl? Warten auf 2022 Landtagswahl? Warten auf…? war doch einst Handeln ihr Steckenpferd!
Die Grünen, Punkt Bis heute keine einzige Antwort ans NBgS
(Bitte merken, wiederkehrende Beiträge sind doof und liegen bereits in der Schublade)
Währenddessen bilden sich in den Kommunen neue politische Gruppen im Land als Wählergemeinschaften und fangen an, eine neue moderne Polit-Zukunft zu gestalten und diese zu bewerben.
Auch wenn die Abschaffung der Strabs weiterhin im Vordergrund steht, so ist auch durch dieses Thema in den Kommunen ein weiterer Konflikt sichtbar geworden, der Bürger als solches wird nicht mehr wahrgenommen. Und somit steht nicht nur die Strabs, sondern auch Transparenz und Bürgernähe im Fokus.
Die ersten Wählergruppen haben bereits die Segel gehisst und stechen mit ihren mutigen Kommunalwahl-Kandidaten in See. Eins ist gewiss, es wird stürmisch und doch wird es der Auftakt sein, das Ruder in vielen Gemeinden herumzureißen, oder für Mehrheitsfraktionen das Zünglein an der Waage zu sein.
In diesem Sinne wünschen wir Euch viel Erfolg, schöne Ostertage und bleibt gesund.
Liebe Grüße Euer NBgS Team
Petition zur Abschaffung der Strabs in Niedersachsen
Hallo zusammen,
wie wir alle erleben müssen, sind wir in diesen Zeiten zahlreicher Instrumente beraubt worden, um die landesweite Abschaffung der Strabs voranzubringen.
Das ist aber auch notwendig, um uns alle zu schützen und irgendwann gesund aus der Pandemie herauszukommen.Neben solchen Anfragen wie an Herrn Althusmann und andere Politiker und Parteien, ist auch das Instrument der Petitionen ein weiterer Baustein.
Auf Open Petition gibt es nun eine solche Petition mit dem Namen:
Niedersachsen schafft die Strabs ab: Niedersachsen schafft die STRABS ab! – Online-Petition (openpetition.de)
Für das Quorum werden 5000 Unterschriften benötigt.Meine Bitte an Euch: Verteilt diese Petion an jedes Mitglied Eurer BI und darüber hinaus.
Hier können wir deutlich machen, wie viele wir sind (auch Wähler) und wie schnell wir die benötigte Anzahl an Stimmen erreichen.
Je mehr und je schneller, umso mehr Eindruck müsste es in Hannover machen und unsere Stärke demonstrieren.Wer möchte, kann auch ähnliche Petitionen zusätzlich direkt einbringen
Jeder, auch Einzelpersonen, können dieses, auch online, über die Seite des Landtages machen.
Online-Petitionen / Öffentliche Petitionen | Niedersächsischer Landtag (landtag-niedersachsen.de)
Dafür gibt es ein Online-Formular: Niedersächsischer Landtag – Online Petition (niedersachsen.de)Also zeichnet schnell und zahlreich die Petition: Niedersachsen schafft die STRABS ab! – Online-Petition (openpetition.de) und überlegt, ob ihr weitere einbringen könnt, auf dass der Petitionsausschuss und die Landtagsabgeordneten sich überwiegend mit Strabs beschäftigen müssen.
BG
E. Nürnberg
Straßenausbaubeiträge und Mobilität im Fokus
Was der VDGN zur Landtagswahl von den Parteien in Rheinland-Pfalz erwartet
Für Grundstücksnutzer in Rheinland-Pfalz sind die leider immer noch bestehenden Straßenausbaubeiträge ebenso wie Probleme der Mobilitätswende von großer Bedeutung. Beides ist eng verknüpft mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Was der VDGN auf diesen Gebieten mit Blick auf die Landtagswahl am 14. März 2021 und die anschließenden Koalitionsverhandlungen erwartet, hat Verbandspräsident Jochen Brückmann jetzt in Briefen an die Landtagsfraktionen und Parteivorstände in Rheinland-Pfalz deutlich gemacht. (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 3-2021)