Archiv des Autors: Joachim Dreilich

Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr und Grünflächen – vom 15.07.2020

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Mi, 15.07.2020
Zeit: 19:00 – 21:51 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses (2. OG)
Ort: Rathausplatz 14, 21365 Adendorf
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung mit den dazu vorliegenden Anträgen
Ö 2 Einwohnerfragestunde
Ö 3 Genehmigung des Protokolls vom 05.11.2019 SI/2019/390
Ö 4 Vorstellung und Beratung der geplanten Erschließung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 44 „Papageienweg“ -Vorstellung durch das planende Ing.-Büro- 2020/207
Ö 5 Punktuelle Verbesserung der Straßenbeleuchtung -Antrag der RH Wilhus, Scholz und Graff (Gruppe ABAE/DIE LINKE) vom 17.12.2019 2020/038
Ö 6 Anschaffung und Aufstellung von zwei Schautafeln für die Teichaue 2020/090
Ö 7 Adendorf macht sich auf den Weg zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) Kostendeckel für die Eigentümer einführen -Antrag der RH Wilhus, Scholz und Graff (Gruppe ABAE/DIE LINKE) vom 24.02.2020

Protokoll der Sitzung

 2020/094
Ö 8 Berichterstattung/Sachstand gemeindliche Geschwindigkeitsmessungen und Messungen des Landkreis Lüneburg -Antrag der RH Wilhus, Scholz und Graff (Gruppe ABAE/DIE LINKE) vom 24.02.2020 2020/093
Ö 9 Vorstellung von Geschwindigkeitsmessergebnissen 2020/075
Ö 10 Beratung über eine Änderung der Verkehrsregelung im Kreuzungsbereich Moorchaussee / Im Gutspark / An der Waage / Scharnebecker Weg 2019/228-01
Ö 11 Beratung über eine Erweiterung der Tempo 30-Zone im Scharnebecker Weg einschließlich Beim Schnarck und Kastanienallee 2019/229-01
Ö 12 Gehwegerneuerung Kastanienallee Erhebung von Ausbaubeiträgen 2020/061
Ö 12.1 Gehwegerneuerung Kastanienallee Erhebung von Ausbaubeiträgen 2020/061-01
Ö 13 Bedeutung der Ackerrandstreifen -Antrag der RH Wilhus, Scholz und Graff (Gruppe ABAE/DIE LINKE) vom 04.07.2020 2020/208
Ö 14 Schriftliche Anfragen der Ratsmitglieder
Ö 15 Mündliche Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Ö 16 Verschiedenes
Ö 17 Schließung der Sitzung

Wolfsburg will Straßenausbaubeiträge abschaffen

Ein interfraktioneller Arbeitskreis empfiehlt, dass bei Straßensanierungen nicht mehr die Anwohner zur Kasse gebeten werden. Stattdessen sollen die Projekte durch eine Erhöhung der Grundsteuer B finanziert werden.

In der Diskussion über die umstrittenen Straßenausbaubeiträge zeichnet sich in Wolfsburg eine Lösung ab. Die Straßenausbaubeiträge sollen abgeschafft und die notwendigen Sanierungsarbeiten durch eine erhöhte Grundsteuer B finanziert werden, teilte die Stadt am Dienstag mit. Eine entsprechende Empfehlung habe ein interfraktioneller Arbeitskreis bestehend aus den Ratsfraktionen, Interessenverbänden wie Haus & Grund sowie der Siedlergemeinschaft Wolfsburg gegeben. (weiterlesen)

(Wolfsburger Allgemeine vom 14.07.2020)

Marco Genthe: Abschaffung der Straßenausbausatzung

 

Durch die Hintertür

Scheinerschließungen – wenn Bürger für längst vorhandene Straßen zur Kasse gebeten werden

Es gibt Rechtschreibprogramme für den Computer, die kreiden in Texten den Begriff „Erschließung“ als fehlerhaft an. Sie unterbreiten dann in der Regel den Vorschlag, das kleine L wegzulassen und „Erschießung“ zu schreiben. Wer empfänglich ist für schwarzen Humor und schon mal mit dem Problem der „Erschließungsbeiträge“ für Grundstücke zu tun hatte, kann diesem sprachlichen Alternativangebot durchaus einen Sinn abgewinnen. Der VDGN hatte zum Beispiel Ende der 1990er Jahre mit einem Fall zu tun, bei dem im eichsfeldischen Heiligenstadt ein Eigenheimbesitzer eine solche Abgabe in Höhe von 120.000 D-Mark (später dann 60.000 Euro) leisten sollte. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 6-2020)

Endlich: Sachsen-Anhalt kippt Straßenausbaubeiträge

VDGN fordert Härtefallregelung für Forderungen aus den Jahren 2016 bis 2019

Die Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt werden nun definitiv abgeschafft. Auf entsprechende Details hat sich die schwarz-rot-grüne Koalition Anfang Juni geeinigt. Stichtag soll demnach der 1. Januar 2020 sein. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde im Juli im Landtag eingebracht, um ihn möglichst noch im Herbst zu verabschieden, hieß es aus Koalitionskreisen. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 6-2020)