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Menschenkette gegen Straßenausbaubeiträge – Bad Salzdetfurth am 13.09.2020


 

 

Hessisch Roulette

Straßenausbaubeiträge: Wenn die Postleitzahl entscheidet, wer zahlen muß

Als eines der letzten Bundesländer sträubt sich Hessen gegen die landesweite Abschaffung der Stra-ßenausbaubeiträge (in Land Hessen Straßenbeiträge genannt). Der nachfolgende Beitrag schildert die Situation in Hessen aus Sicht der Bürgerinitiativen. Ich selbst bin Mitbegründer und einer der Sprecher der AG Straßenbeitragsfreies Hessen. Seit 2011 beschäftige ich mich mit dem Thema. Ich bin weder emotionslos noch neutral. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 7/8-2020)

Gallisches Dorf in Hessen

Niederaula beschließt Rückzahlung von Straßenausbaubeiträgen

Die noch immer bestehende grundsätzliche Pflicht der Hessen, für Straßenausbaumaßnahmen Beiträge zu zahlen, untergräbt das Vertrauen in die Landespolitik. Welche Arroganz der schwarz-grünen Regierungskoalition in Wiesbaden, die trotz der Empfehlung des Direktors des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und des leidenschaftlichen Appells zahlreicher Bürgermeister, die Straßenbeiträge im Kommunalabgabengesetz abzuschaffen und die Einnahmeausfälle aus Landesmitteln auszugleichen, weiter ignorieren. (Weiterlesen)

(Journal des VDGN, 7/8-2020)