LZ vom 12.07.2018
Archiv der Kategorie: Beiträge
LZ vom 11.07.2018
Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 05.07.2018
Umfrage – Sind Straßenausbaubeiträge noch zeitgemäß?
HAZ-Umfrage vom 02.07.2018
Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 02.07.2018
Die Zeit ist überreif
Erster Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Brandenburg eingebracht
Die Fraktion BVB / Freie Wähler hat Anfang Mai einen Gesetzesentwurf in den Landtag Brandenburg zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingereicht. Dazu erklärte der 1. Vizepräsident des VDGN, Peter Ohm: „Die Zeit ist überreif dafür, daß sich auch in Brandenburg der Landtag endlich ernsthaft mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschäftigt. Für den VDGN steht seit jeher fest: Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen, wie sie aufgrund der derzeit gültigen Kommunalabgabengesetze (KAG) erfolgt, ist grundgesetzwidrig und muß durch die jeweiligen Landesgesetzgeber abgeschafft werden. Diese Grundsatzfrage ist vom VDGN mittlerweile bis vor das Bundesverwaltungs- und das Bundesverfassungsgericht gebracht worden. Ein Verhandlungstermin steht noch aus. (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 5/6-2018)
Wachsende Hoffnung
Fast tägliche Initiativen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
In Brandenburger Landtag hat jetzt eine zähe Diskussion über die von der Fraktion BVB / Freie Wähler geforderte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge begonnen. Ein Prozeß, der in Thüringen schon vor Jahren eingeleitet wurde. Dort zeigt der jahrelange Kampf des VDGN und seines Kooperationspartners, der Bürgerallianz Thüringen, die Straßenausbaubeiträge in Thüringen gänzlich abzuschaffen, offenbar Wirkung. Noch vor der Sommerpause will die rot-rot-grüne Koalition darüber nun Gespräche mit dem Gemeinde- und Städtebund führen. (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 5/6-2018)
LZ vom 19.06.2018