Ausbaubeiträge: VDGN zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes in Thüringen
Das Kommunalabgabengesetz (KAG) des Freistaats Thüringen soll geändert werden. Wie immer in Gesetzgebungsverfahren der Länder oder auch des Bundes gab es ein sogenanntes Anhörungsverfahren, in dem Betroffene um ihre Stellungnahme zum Gesetzentwurf gebeten werden, so auch der VDGN… (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 2/3-2017)
Stellungnahme zu KAG-Änderung in Schleswig-Holstein: Chance wurde vertan
Straßen werden von der Allgemeinheit genutzt und bringen den Anliegern keinen individuell zurechenbaren Vorteil. Der Straßenausbau muß deshalb aus Steuermitteln und nicht mit den Beiträgen der Anlieger finanziert werden… (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 2/3-2017)
LZ vom 28.01.2017
Lünepost vom 28/29.01.2017
LZ vom 21.01.2017
Rechtliche Rahmenbedingungen für Straßenbaumaßnahmen neu gestalten
Viele Gemeinden sind klamm, ihre Straßen marode. Immer häufiger werden deshalb die Bürger zur Kasse gebeten – mit Straßenausbaubeiträgen, die auch vereinzelt schon hohe fünfstellige Euro-Summen erreicht haben. Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und gehören abgeschafft… (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 1-2017)
Journal des VDGN, 1-2017
LZ vom 16.12.2016
In dem Artikel “Der Traum vom Kreisel” in der LZ vom 08.12.2016 wird auf die Vor- und Nachteile eines Kreisverkehrs hingewiesen.
LZ vom 08.12.2016
