Neue Prozeßgemeinschaft gegen wiederkehrende Beiträge
In der Gemeinde Uder (Eichsfeld) ist der Widerstand gegen die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Straßenausbau ungebrochen. Auf einer gut besuchten Info-Veranstaltung des VDGN am 23. November 2016 im Gasthaus „Riedelsburg“ wurde eine zweite Prozeßgemeinschaft von Anliegern gegründet… (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 11/12-2016)
LZ vom 26.11.2016
LZ vom 15.11.2016
LZ vom 04.11.2016
LZ vom 01.11.2016
Große Resonanz auf ARD-Beitrag. Diskussion um Straßenausbaubeiträge befeuert
Der Widerstand gegen das Einkassieren ungerechter Straßenausbaubeiträge wächst bundesweit. Ganz deutlich zeigt das die Resonanz, die der VDGN auf die am 24. Oktober 2016 im Ersten Programm ausgestrahlte Sendung „Geld-Check – Wo die Kommunen hinlangen“ erfahren hat… (Weiterlesen)
(Journal des VDGN, 11/12-2016)
In der Landeszeitung vom 20.10.2016 konnte der Leser erfahren, dass es zu keinem Gespräch zwischen der neuen Wählergruppe Aktive Bürger Adendorf Erbstorf (ABAE) und der SPD aus terminlichen Gründen gekommen sei.
Richtig ist, dass Herr Wagner von der SPD am 16.09.2016 alle Parteien angeschrieben und Termine für gemeinsame Gespräche vorgegeben hatte. Der Duktus der Einladung ließ jedoch deutlich erkennen, dass die SPD nach der dramatischen Wahlschlappe die Realitäten noch nicht verinnerlicht hatte! Diese Termine, zumal vorweg die SPD u. a. noch tagen sollte und die Eingeladenen somit auf unbestimmte Zeit draußen vor der Tür (frei nach Wolfgang Borchert) warten sollten, waren mit den noch im aktiven Arbeitsleben befindlichen Gruppenmitgliedern der ABAE nicht in Übereinstimmung zu bringen gewesen. Einen neuen Terminvorschlag der ABAE konnte sich Herr Wagner aus terminlichen Gründen nicht anschließen, ohne jedoch einen neuen Termin vorzuschlagen.
Zu Alibi-Gesprächen ist die ABAE nicht bereit. Wir sind an einer sachgerechten und mehr an dem Bürger orientierten Politik interessiert und haben deshalb in der letzten Wochen mit allen Parteien, ohne die SPD (siehe Vorbemerkungen) intensive Gespräche geführt. Dabei musste die ABAE jedoch erkennen, dass die Schwerpunkte des anspruchsvollen Wahlprogrammes nicht durchzusetzen gewesen sind.
Die ABAE bleibt bei dem Versprechen an die Bürger und Bürgerinnen eine starke und an den Sachthemen orientierte Politik im Interesse der Bevölkerung zu betreiben.
Es bleibt abzuwarten, wie die neue Gruppe der Verlierer aus SPD und Grüne die “Zukunft bewahren” will.
Hans-Dieter Wilhus
für die ABAE
Adendorf, 25.10.2016
Anmerkung: Dieser Leserbrief wurde von der LZ nicht veröffentlicht.
LZ vom 25.10.2016
LZ vom 25.10.2016